Entwidmung

VT 22 schrieb:
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> Stand letztes Jahr will Siemens noch eine ganze
> Weile bzw. so lange wie möglich dort ein Domizil
> haben. Und so lange das Bahngelände da nicht entwidmet
> (?) ist, sollte dies denk ich auch gut
> funktionieren.
>
> Hofft man bei der Stadt ernsthaft, dass Siemens
> hier irgendwo einen Alternativ-Standort
> findet...?!
>


In einer Beschlußvorlage des Stadtrats von 2018 steht folgendes:

Zitat:
„Die Planungshoheit/Zuständigkeit liegt derzeit noch bei der Deutschen Bahn, welche die erforderlichen Grundstücke entwidmen bzw. freistellen muss. Die dafür notwendige Beseitigung bahnbetrieblicher Anlagen bedarf eines Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahn-Bundesamtes gemäß §§ 18 ff. AEG, welcher im III. Quartal 2017 durch die Deutsche Bahn beantragt wurde. Danach kann ein Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gestellt werden, wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist (§ 23 AEG). Derzeit ist davon auszugehen, dass das bahnrechtliche Verfahren (Entwidmung und Freistellung) 2019 zum Abschluss gebracht werden kann.“
(Zitat Ende)

Quelle:
[srv19.regensburg.de]


Ich vermute also mal, die DBAG hatte der Stadt früher eine Entwidmung in Aussicht gestellt, bevor dann plötzlich ein solventer Mieter für das Bw auftauchte. Die Frage ist, ob das EBA die derzeitige Nutzung durch Siemens wirklich als „Verkehrsbedürfnis“ ansieht. Falls ja, dann hätte die Stadt wohl in der Tat schlechte Karten. Mir wäre es recht, und vielen anderen Eisenbahnfreunden sicher auch. Für Sozialwohnungen fände man eigentlich genügend andere und besser geeignete Flächen, wenn man endlich ein Mittel gegen die zahlreichen Grundstücksspekulanten finden würde, die Flächen in der Stadt ungenutzt lassen bzw. abbruchreife Gebäude stehen lassen, aber nicht zu realistischen Preisen verkaufen wollen.

Gruß
223 061