Über verschiedene Medien wurde in den letzten Wochen eine Pressemeldung verbreitet, laut der die Strecke Regensburg-Hof als eines der 12 Pilotprojekte für das sogenannte Planungsbeschleunigungsgesetz eingeplant ist. Es wird in diesem Text die Hoffnung geäußert, der Ausbau der Strecke könne damit um Jahre beschleunigt werden:
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www.tvaktuell.com]
Zitat:
"Vom Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sollen bundesweit zunächst zwölf Verkehrsprojekte profitieren. Statt durch ein langwieriges Planfeststellungsverfahren sollen die Pilotprojekte probeweise durch den Bundestag per Gesetz genehmigt werden." (Zitat Ende)
Der Laie könnte das so interpretieren, daß das Planfeststellungsverfahren ersatzlos entfällt. Dem ist aber offenbar nicht so. Hier in dieser Erläuterung klingt das zumindest ein wenig anders:
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www.allianz-pro-schiene.de]
Man muß also abwarten, was es letztendlich in der Praxis bringt. Jedenfalls sehe ich es erstmal positiv, daß die Politik offenbar endlich erkannt hat, daß eine Beschleunigung der Verfahren dringend not tut angesichts des Rückstandes bei Infrastrukturprojekten hierzulande. Andererseits habe ich den Eindruck, daß Länder wie die Schweiz (wo die Bürgerbeteiligung ja besonders ausgeprägt ist) nicht unbedingt deswegen vorne dran sind, weil sie kürzere Verfahren haben, sondern weil sie sehr früh und weitsichtig die notwendigen Projekte auf den Weg bringen und diese dann auch professionell umsetzen. So gesehen hätte zum Beispiel Regensburg-Hof eigentlich damals schon Bestandteil der VDE-Projekte sein müssen. Und eine Planungsbeschleunigung bringt auch nur dann etwas, wenn die Finanzierung gesichert ist.
Gruß
223 061
