apfelpfeil schrieb:
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> Der gemeinwohlorientierte Durchgriff über den
> Vorstand einer Aktiengesellschaft auf die
> Infrastruktur funktioniert jedenfalls
> nachgewiesenermaßen seit bald 30 Jahren überhaupt
> nicht, es wurde nur stetig schlechter.
> […]
> Und mir ist es auch nicht nachvollziehbar, dass
> eine DB Netz Schäden in Milliardenhöhe bei Ihren
> Kunden und in der Volkswirtschaft durch
> Nichtverfügbarkeit anrichten darf, ohne auch nur
> einen Cent Entschädigung fürchten zu müssen. Das
> ist einmalig und hat weder mit freiem Wirtschaften
> noch mit Gemeinwohlorientierung auch so
>
überhaupt nichts zu tun! Wer sonst genießt
> denn solche Privilegien?
Volle Zustimmung.
Nur, wie gesagt, es wird dann auch eine Instanz benötigt, die „durchgreifen“ will und kann, und welche die notwendigen Rahmenbedingungen versteht und beeinflussen kann. Die häufig wechselnden politischen Akteure im Verkehrsministerium und anderswo werden das erfahrungsgemäß nicht selbst leisten können, die können nur die Ziele und die grobe Richtung vorgeben. Sondern man bräuchte eben aus meiner Sicht eine fachlich kompetente und fachlich unabhängig agierende Aufsichtsbehörde, die vor allem auch die kontinuierliche Verfügbarkeit und Betriebsfähigkeit in der Praxis, und den Ausbau der Leistungsfähigkeit im Blick hat und
wirksam überwacht.
Bisher hat man eine behördliche Überwachung nach meinem Verständnis nur für Aufgaben der Sicherheit, der Zulassungsverfahren, des Wettbewerbsrechts usw., aber das alles wäre ja auch durch Stillstand erfüllt und bringt uns somit nicht weiter. Beim Rest der Themen fehlt wirksame Überwachung. Also sehr überspitzt gesagt: das EBA sorgt gemäß Auftrag bisher eben nicht dafür,
daß die Eisenbahn wirklich verlässlich fährt, sondern nur, daß es sicher ist,
falls die Eisenbahn fährt. Insofern fände ich eine Orientierung am Schweizer Bundesamt
für Verkehr nicht ganz verkehrt?
Gruß
223 061
