Hallo extirschenreuther,
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extirschenreuther
Irgendjemand hier hatte mal im Forum eine Statistik veröffentlicht, immer wenn die Grünen mit an der Regierung waren wurden mehr Bahnstrecken als sonst stillgelegt. Das schlägt hier wieder genau in diese Bresche.
Sowas hast Du bereits mal angedeutet. Wenn man sich die Taschenbücher "Verkehr in Zahlen" des Verkehrsministerium ansieht [
www.bmdv.bund.de] sieht man, dass sich während der rot-grünen Regierung unter Schröder (1995 bis 2005) tatsächlich die Betriebslänge der Deutschen Bahn um ca. 7100 km verkürzt hat. In Summe verkürzte sich zwischen 1991 und 2021 die Betriebslänge um insgesamt 7700 km. Also ja, der Großteil der seit der Wiedervereinigung stillgelegten Strecken wurden während den rot-grünen Bundesregierungen stillgelegt. Aber warum schreibst Du nur "die Grünen"? Zwischen 1995 und 2005 war das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen immer SPD-geführt (Müntefering/Klimmt/Bodewig/Stolpe). Meines Erachtens wäre daher richtiger gewesen:
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...immer wenn Rot-Grün an der Bundesregierung war wurden mehr Bahnstrecken als sonst stillgelegt.
Trotzdem ist diese Aussage auch wieder zu einfach. Die historische Entwicklung ist deutlich komplexer: Als Teil der Bahnreform wurde von der Schwarz-gelben Regierung unter Kohl auch das Regionalisierungsgesetz beschlossen. Mit dessen Inkrafttreten ging 1996 die Zuständigkeit für den SPNV vom Bund auf die Länder über. Die Stilllegung von Strecken geht meistens einher mit der Abbestellung von SPNV-Leistungen und hierfür sind seit 1996 die Länder zuständig. Die "Schuld" für die Streckenstilllegungen sind m.E. daher durchaus auch bei den Ländern zu suchen.
Und wo wir gerade bei den Zuständigkeiten sind: Die bayerischen Verkehrsminister werden seit 1958 von der CSU gestellt. Und genau diese Verkehrsminister (als Teil der bayerischen Regierung) sind für eine mögliche Reaktivierung des SPNV auf der Strecke Maxhütte-Burglengenfeld zuständig (seit dem Regionalisierungsgesetz).
Der Vollständigkeit halber möchte ich zum Schluss noch auf das Parteibuch des aktuellen Verkehrsministers verweisen... Es hilft daher meines Erachtens nichts für komplexe Probleme einfache Lösungen zu suchen (à la "die Grünen sind Schuld")...
Schöne Weihnachtsfeiertage noch!
VG,
EP3/5
